Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Du im Onlineshop des Spielmanns tätigst. Anbieter des Onlineshops ist

Fräulein Hirsch UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
Markus Preikschat
Turmstraße 21
40789 Monheim
Telefon: 0 21 73 / 16 23 100
E-Mail: spielmann@fraeulein-hirsch.de

Handelsregistereintrag: HRA 23291, Amtsgericht Düsseldorf
UmSt-ID: DE298710160

Das Warenangebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§2 Verbraucher und Bestellungumfang

Dasr Angebot richtet sich an volljährige Endverbraucher. D.h. der Grund der Bestellung kann nicht einer selbstständigen, freiberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden.

Die nachfolgenden Regelungen zu den Rücksendekosten und das Widerrufsrecht gelten nur bei Bestellungen von privaten Verbrauchern im vorgenannten Sinn. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu. Wir behalten uns vor, Bestellungen, die offensichtlich für den Wiederverkauf bestimmt sind, abzulehnen.

§3 Information zum Vertragsschluss

Die Warenpräsentation im Onlineshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Onlineshop Waren zu bestellen.

Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Checkouts wird ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abgegeben (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung kann diese noch einmal überprüft werden.

Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Besteller eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der bestätigt wird, dass die Bestellung eingangen ist (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar und ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots seitens des Anbieters erklärt wird (Auftragsbestätigung) oder wenn die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Besteller versendet wurde. Ausnahme stellen hier die Zahlungen per Vorkasse und PayPal dar, bei denen die Annahme der Bestellung unmittelbar nach der Bestellung erfolgt.

Das Aussehen der Ware kann von den gezeigten Fotos abweichen. Die geschmackliche Einordnung auf der Webseite und in den Videos sind subjektiv, individuell und in jeder Hinsicht ohne Gewähr im Bezug auf die Wahrnehmung Ihrerseits.

Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.

§4 Preise

Die Preise werden in Euro und inklusive der für den jeweiligen Artikel geltenden Mehrwertsteuersatzes angezeigt. In der Rechnung wird die Mehrwertsteuer explizit ausgewiesen.

§5 Zahlungsbedingungen und -verzug

Die Zahlung erfolgt im Onlineshop ausschließlich über den Zahlungsanbieter Paypal. Alternativ können die angebotenen Artikel beim Anbieter zu den Öffnungszeiten des Spielmann erworben werden.

Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt dem Anbieter. Dieser behält sich insbesondere vor, für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielsweise zur Absicherung eigenen Kreditrisikos nur Zahlungen per Vorkasse.

Bei der Bezahlung mit PayPal wird der Besteller im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen der Besteller dort registriert sein, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Anbieter PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise dazu werden Bestellvorgang angezeigt. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

Geraten der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, so ist dieser Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Besteller versandt wird, kann eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 € berechnet werden, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer oder höherer Schaden nachgewiesen wird.

§6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, vom Anbieter nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu der Forderung des Anbieters steht. Ein Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit dessen Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§7 Lieferung und Eigentumsvorbehalt

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware an die angegebene Lieferadresse. Die Zustellung erfolgt innerhalb von etwa zwei bis fünf Werktagen (Montag bis Freitag mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Nordrhein-Westfalen) nach Eingang und Bestätigung der Bestellung. Bei erforderlicher Nachbestellung nicht lagernder Ware beträgt die Lieferzeit circa ein bis zwei Wochen. Sofern der Besteller eine E-Mail Adresse angeben hat, erhält dieser eine Versandmeldung mit einer Trackingnummer, sobald die Ware das Lager verlassen hat.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Besteller eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Besteller, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Besteller erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist, wird der Besteller durch den Anbieter unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.

Die Abgabe von Spirituosen an Minderjährige ist widerrrechtlich, daher muss der Besteller sein Geburtsdatum angeben. Bei Lieferung von Spirituosen oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, kann der Anbieter die Ware nur an eine volljährige Empfangsperson ausliefern. Der Anbieter behält sich vor, eine Überprüfung des Alters durch Vorlage des amtlichen Personalausweises oder Reisepasses bei der Bestellung und bei Übergabe durch den Zustellungsbeauftragten vor.

Der Anbieter ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn dieser die Ware unsererseits bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass der Anbieter die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und der Besteller über diesen Umstand unverzüglich informiert wurde. Zudem durfte der Anbieter nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernimmt der Anbieter nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Der Anbieter ist nur zur Lieferung aus eigenem Warenvorrat und der bei seinen Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

Bei Artikeln, welche im Onlineshop und im Bestellvorgang mit einem frühesten Auslieferungsdatum kenntlich gemacht werden (Lagerhinweis „Voraussichtlich verfügbar ab“) gilt neben den obigen Punkten insbesondere, dass auch bei rechtsgültigen Kaufvertragsabschluss eine Lieferpflicht frühestens ab dem bei der Bestellung angekündigten Auslieferungsdatum besteht.

Bei Artikeln wie Tickets für Veranstaltungen erhält der Besteller eine Rechnung per E-Mail, die als Eintrittskarte für die jeweilige Veranstaltung gilt und am Veranstaltungsbeginn digital wie etwa mithilfe eines Smartphones oder ausgedruckt auf Papier vorgezeigt werden muss.

§8 Widerrufsbelehrung

Der Besteller hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (bei Teillieferungen den letzten Teil) in Besitz genommen hat. Bei der Bestellung von Tickets für Veranstaltungen gelten die Regelungen des BGB über Fernabsatzverträge (vgl. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB) und ein Widerruf ist ausgeschlossen, da es sich hier um die Vermittlung von Dienstleistungen aus den Bereichen Freizeitgestaltung und Unterbringung handelt.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Empfänger ist

Fräulein Hirsch UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
Markus Preikschat
Turmstraße 21
40789 Monheim
spielmann@fraeulein-hirsch.de

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn der Besteller den Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle bereits erhaltenden Zahlungen für die Bestellung, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Es sei denn, zwischen Besteller und Anbieter wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird der Anbieter dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wurde, an diesen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang auf diesen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung

• versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• jeglicher Ware, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

Der Besteller verpflichtet sich, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden und sendet die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Anbieter zurück. Wenn der Besteller die Originalverpackung nicht mehr besitzt, muss er mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden, sorgen.

Der Besteller wird gebeten, die Rücksendung per E-Mail an spielmann@fraeulein-hirsch.de anzukündigen. Auf diese Weise ermöglicht er dem Anbieter eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

Bitte beachten, dass die in den zwei vorstehenden Absätzen genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§9 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Besteller gebeten, solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen.

Säumnis einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Bestellers keine Konsequenzen. Dieser unterstützt aber den Anbieter dabei, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen der Bundesrepublik Deutschland. Anspruch auf noch nicht gewährte Vergünstigungen besteht nach Beendigung der Teilnahme nicht.

§11 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen. Der Anbieter nimmt jedoch nicht an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

§12 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und Besteller ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem sich der Besteller gewöhnlich aufhält, bleiben von der Rechtswahl unberührt.

Der Geschäftssitz des Anbieters ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammmenhang mit Verträgen zwischen dem Anbieter und dem Besteller.

Stand: 21.07.2021

Die AGB beruhen teilweise auf einem Muster des Bundesverbands E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V., bereitgestellt durch

Härting Rechtsanwälte
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